Öffentliche Bekanntmachung
zur öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtvertretung
am Donnerstag, 11.02.2010 um 18:00 Uhr

Gremien Stadtvertretung
Ort 18273  Güstrow, Sonnenplatz 1
Raum Bürgerhaus - Saal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1 Begrüßung

3 Bestätigung der Tagesordnung

4 Bürgerfragestunde 18:00 - 18:30 Uhr

5 Bestätigung der Niederschrift vom 26.11.2009

6 Informationen des Präsidenten

7 Informationen des Bürgermeisters

8 Anfragen der Stadtvertreter

9 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010

Dazu:

9.1 Interfraktioneller Antrag - Sondersitzung der Stadtvertretung zum Haushalt 2010

10 Wirtschaftsplan 2010 der Wohnungsgesellschaft Güstrow (WGG) GmbH

11 Wirtschaftsplan 2010 Natur- und Umweltpark Güstrow gGmbH

12 Mitteilungsvorlage - Wirtschaftsplan 2010 der Güstrower Immobilien- und Gebäudemanagement (GIG) GmbH

13 Mitteilungsvorlage - Entscheidungen des Bürgermeisters gemäß § 7 Abs. 2 Hauptsatzung zu über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben 2009

14 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Kostenersatz für Maßnahmen an den Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Güstrow (Anschlussbeitragssatzung) vom 8.11.2000.

15 Wahl des Gemeindewahlleiters

16 Wahltag der Bürgermeisterwahl

17 Aufhebung des Beschlusses-Nr. III/0626/01 vom 31.05.2001 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 - Nördlich Glasewitzer Chaussee

18 Aufhebung der Beschlüsse-Nr. II/1058/97 vom 09.10.1997 und II/1472/98 vom 29.10.1998 des Bebauungsplanaufstellungsverfahrens zur 1. Änderung des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 4 - Glasewitzer Burg - Teilbereich ehemalige Kartoffelhallen

19 Mitteilungsvorlage - Information über die Entwicklung des Förderverein Region Güstrow e.V.

20 Aufhebung der Beschlüsse-Nr. II/1473/98 und II/1474/98 vom 29.10.1998 des Bebauungsplanaufstellungsverfahrens zur 2. Änderung des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 4 - Glasewitzer Burg - Teilbereich Altbestand

21 Aufhebung des Beschlusses-Nr. IV/0179/05 vom 31.03.2005 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 71 - Photovoltaikanlage Plauer Chaussee

22 Planungen Konzept Erlebnisvielfalt Inselsee - Geänderte Verwendung des Haushaltsrestes 2009

23 Antrag der FDP-Fraktion - Verkehrssicherheit an Kindertagesstätten erhöhen

24 Antrag der Fraktion Die Linke. - Güstrower Geschichtsdarstellung vom Bürgerhaus in das Rathaus

25 Antrag der CDU-Fraktion: Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Amt Güstrow-Land vertiefen

26 Antrag der CDU-Fraktion: Linksabbiegen aus der Hollstraße in die Lange Straße und Entschärfung der Aufpflasterung Lange Straße/Ecke Gleviner Straße

27 Antrag der SPD-Fraktion - Teilnahme der Barlachstadt Güstrow am Wettbewerb "Bundeshauptstadt der Biodiversität"

28 Antrag der CDU-Fraktion - Wegeleitsystem auf dem Bahnhofsgelände für Blinde und sehschwache Menschen

29 Antrag von Herrn Murr - Finanzielle Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr zur Jahreshauptversammlung

30 Mitteilungsvorlage - Beteiligungen der Barlachstadt Güstrow an Unternehmen und Einrichtungen

Nichtöffentlicher Teil:

31 Antrag der CDU-Fraktion - Verkauf Gemarkung, Flur 67, Teilflächen aus den Flurstücken 1 und 4

32 Rechtsstreit vor dem Landwirtschaftsgericht Rostock

33 Mitteilungsvorlage - Entscheidung des Bürgermeisters unterhalb der Wertgrenzen des § 5 Abs. 3 und 4 der Hauptsatzung der Barlachstadt Güstrow

34 Mietvertrag zwischen der Barlachstadt Güstrow und dem Landkreis Güstrow zur Erweiterung des Schulkomplexes des John-Brinckman-Gymnasiums Güstrow um den Gebäudekomplex ehemalige Domschule

35 Änderung der 1. Ergänzungsvereinbarung zum Einleitvertrag der Stadt Güstrow zwischen der Abwasser Parum GmbH und der Stadt Güstrow handelnd für den Städtischen Abwasserbetrieb

36 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Pferdemarkt 19 - Vollmodernisierung

37 Reinigungsvergabe in der Regionalen Schule mit Grundschule "Schule am Inselsee"

38 Reinigungsvergabe in den Regionalen Schulen "Richard Wossidlo" und "Thomas Müntzer"

39 Verkauf Gemarkung Bauhof, Flur 1, Flurstück 7/23

Stadt Güstrow am 04.02.2010