Nachrichten und Informationen aus der Barlachstadt Güstrow

Beschlussprotokoll Stadtvertretung 10.02.2011

Beschlussprotokoll der Sitzung der Stadtvertretung am 10.02.2011

 

Öffentlicher Teil:

 

Beschluss Nr.: V/0357/11

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 10.02.2011 der Wahl von Herrn Hannes Möller zum Wehrführer durch die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Güstrow am 21.01.2011 zuzustimmen und ihn in ein Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.

 

Beschluss Nr.: V/0345/11

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 10.02.2011 den Wirtschaftsplan 2011 des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow.

 

Beschluss Nr.: V/0343/11

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 10.02.2011:

Die Wahl des Bürgermeisters der Barlachstadt Güstrow vom 31.10.2010 wird für gültig erklärt.

 

Beschluss Nr.: V/0361/11

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 10.02.2011:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Hasenwaldschule einen Kostenplan zum Teilabbruch und zur anschließenden Sanierung von zwei Etagen plus Kellergeschoss sowie für Sanierung der Sporthalle Hamburger Straße zu erstellen und der Stadtvertretung bis zum 28.02.2011 vorzulegen.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt gleichzeitig eine Übersicht über die tatsächlichen Wohnsitze der Schüler der Hasenwaldschule zu erstellen.

Beschluss Nr.: V/0311/10

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 10.02.2011: Die Verwaltung informiert die Stadtvertretung bis zum 23.06.2011 über den technischen Zustand der städtischen Abwasseranlagen.

 

Beschluss Nr.: V/0315/10

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 10.02.2011 eine Umverteilung der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 53.400,00 Euro aus 2010 für das Jahr 2011 von der Maßnahme Sanierung Sporthalle Werner-Seelenbinder-Straße (5623.9400) für die Maßnahme Erschließung Hengstkoppelweg (6300.024.9501).

 

Beschluss Nr.: V/0329/11

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 10.02.2011 die Entgegennahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 und erteilt dem Bürgermeister für die Haushaltsführung 2007 Entlastung.

Die Jahresrechnung 2007 liegt zur Einsichtnahme im Bürgerbüro des Rathauses Güstrow, Markt 1, öffentlich aus. (Die Redaktion)

 

Beschluss Nr.: V/0331/11

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 10.02.2011 die Entgegennahme der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008 und erteilt dem Bürgermeister für die Haushaltsführung 2008 Entlastung.

Die Jahresrechnung 2008 liegt zur Einsichtnahme im Bürgerbüro des Rathauses Güstrow, Markt 1, öffentlich aus. (Die Redaktion)

 

Beschluss Nr.: V/0360/11

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 10.02.2011 folgende Änderung in der Besetzung der Ausschüsse:

Vergabeausschuss

Mitglied alt:                                         Moritz, Andreas

Mitglied neu:                                       Sauer, Sven

Stellvertretendes Mitglied alt:            Sauer, Sven

Stellvertretendes Mitglied neu:          Kuhn, Walter

 

Nichtöffentlicher Teil

 

Beschluss Nr.: V/0354/11

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow genehmigt in ihrer Sitzung am 10.02.2011 die Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 17.01.2011 zur Freigabe von Haushaltsmitteln für den Natur- und Umweltpark.

 

Beschluss Nr.: V/0296/10

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 10.02.2011 den 6. Nachtrag zum Sondervertrag über die Lieferung von elektrischer Energie vom 25.11.1996.

 

Beschluss Nr.: V/0295/10

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt auf ihrer Sitzung am 10.02.2011 die Veräußerung von zwei Teilflächen aus der Flur 44, Flurstück 4/3 in einer Größe von ca. 3.600 m² bzw. ca. 600 m² an den Antragsteller Nr. 3. Als 1. Nachrücker wird der Antragsteller Nr. 2 und als 2. Nachrücker wird der Antragsteller Nr. 1 bestellt.

Beschluss Nr.: V/0301/10

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 10.02.2011 den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für eine Vollmodernisierung auf Grundlage der vorliegenden Kostenermittlung und vorbehaltlich der tatsächlich zur Verfügung stehenden Fördermittel.

 

Beschluss Nr.: V/0310/10

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 10.02.2011 den Bürgermeister zu beauftragen, ein Instandsetzungsgebot gemäß § 177 Abs. 1 BauGB anzuwenden.