Öffentliche Bekanntmachung
zur öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses
am Donnerstag, 05.02.2009 um 18:30 Uhr

Gremien Hauptausschuss
Ort 18271  Güstrow, Markt 1
Raum Stadtvertretersaal - Rathaus

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1 Begrüßung

2 Bestätigung der Tagesordnung

3 Bestätigung der Niederschrift

4 Beratungsfolge öffentlicher Teil

5 Antrag der Fraktion GWB - Bürgergeld durch Solarstrom

6 Satzung über die öffentliche Versorgung mit Nah- und Fernwärme in der Barlachstadt Güstrow

7 Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Güstrow für das Wirtschaftsjahr 2007

8 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Fortführung und Realisierung der nordöstlichen Stadtmauer des Altstadtrandes

9 Bauliche Situation Grundschule "Schule am Hasenwald"

10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009

11 2. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Barlachstadt Güstrow

12 Kostenspaltungsbeschluss Straßenbaumaßnahme Feuerwehrzufahrt Neukruger Straße

13 Einrichten und Anbringen einer Gedenktafel für Hofmaurermeister Ernst Lintz am Haupteingang des Bürgerhauses der Barlachstadt Güstrow

14 Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Magdalenenluster Weg

15 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Schweriner Vorstadt" Güstrow - Zustimmung zur Planung und Ausführung Kurze Straße - Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

16 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne/FDP - Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Schulen und Bildungseinrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative der Bundesregierung

17 Antrag der Fraktion FWG - Erarbeitung einer Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in Güstrow

18 Antrag der Fraktion FWG - Erarbeitung einer Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Eintrittsentgelte in Güstrow 

19 Referentenentwurf des Innenministeriums zur Kommunalverfassung M-V

20 Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes M-V - Referentenentwurf vom 18.12.2008

21 Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters - außerplanmäßige Haushaltsausgabe Treuhandkonto Bauhof-Nord

22 Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters - außerplanmäßige Haushaltsausgabe Rückzahlung an WfG

23 Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters - überplanmäßige Haushaltsausgabe Kostenbeteiligung Wohnsitzgemeinde

24 Antrag der SPD-Fraktion - Umzug des Kinder-Jugend-Kunsthauses Güstrow e. V.  in die Baustraße 2 - 5

25 2. Änderungssatzung zur Marktsatzung der Barlachstadt Güstrow vom 05.11.1998

Nichtöffentlicher Teil:

26 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Mietvertrag Kinder- Jugendkunsthaus Güstrow e.V. - Baustraße 3-5

27 Beratungsfolge nichtöffentlicher Teil

28 Vergleich, Abänderung des notariellen Kaufvertrages über das Grundstück Lange Straße 44/Hollstraße 17

29 Geltendmachung einer Vertragsstrafe - Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 13 Hafenstraße/Bützower Straße

30 Aufhebung des Beschlusses Nr. III/1204/02

31 Aufhebung des Beschlusses Nr. II/1758/99 vom 23.09.1999

32 Genehmigung Grundschuldbestellung

33 Verpachtung von Grundstücken Gemarkung Güstrow, Flur 11,  Flurstück 22/17 sowie Teilflächen aus den Flurstücken 22/5 und 22/19

34 Verkauf des Grundstücks Gemarkung Güstrow, Flur 25, Flurstück 13/10 (Koppelweg 15)

35 Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 36/1, Flur 50, Gemarkung Güstrow

36 Antrag auf Verleihung der Ehrenbürgerschaft